Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website Siegburg-im-Trend der Schneller GmbH

Es handelt sich nachstehend um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website von Siegburg-im-Trend des Unternehmens Schneller GmbH nachstehend Schneller genannt und aller zu ihr gehörenden Domains und Subdomains.

Sofern der als Nutzer bezeichnete Kunde, hier sind Anbieter und Empfänger von versprochenen Leistungen gemeint, der Firma Schneller Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist und insofern hier auch als Verbraucher handelt, kann dieser seine Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach der Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen.

Der vorgenannte Widerruf hat schriftlich zu Händen der Firma Schneller zu erfolgen.

Zur Fristwahrung genügt es, dass der Nutzer einen Widerruf rechtzeitig absendet. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist weder der Nutzer an den Nutzungsvertrag noch an die Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.

Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald ein Angebot auf der Website von dem Nutzer eingestellt oder angenommen wird.

Auf der Schneller Webseite veröffentlichte Angebote und Inhalte von Nutzern werden grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Dem Nutzer stehen durch hier nicht überprüfte Angaben keine Rechte gegenüber der Firma Schneller zu.

Eine Nutzung der Website und die Anmeldung als Nutzer setzen voraus, dass die natürliche oder juristische Person unbeschränkt geschäftsfähig ist.

Die von Schneller bei der Anmeldung abgefragten Daten hat der Nutzer vollständig und korrekt anzugeben, wie beispielsweise eine gültige e-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse, Telefonnummer, sowie gegebenenfalls die Firma und die Benennung eines Vertretungsberechtigten.

Die Anmeldung als Nutzer darf bei einer juristischen Person nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich zu bezeichnen ist.

Ändern sich nach der Anmeldung die von dem Nutzer angegebenen Daten, so ist dieser Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Profil umgehend zu korrigieren.

Die Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden.

Sollte der Nutzer jedoch den Missbrauch seines Nutzungskontos nicht zu vertreten haben, insbesondere weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflicht nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.

Ein Nutzungskonto ist nicht übertragbar.

Schneller behält sich das Recht vor, Nutzungskonten mit nicht ordnungsgemäßer Anmeldung oder Nutzungskonten die nicht ordnungsgemäß geführt werden, nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

Schneller behält sich trotz ihrer nicht vorhandenen gesetzlichen Verpflichtung das Recht vor, Maßnahmen einzuführen, die die Veröffentlichung von Angeboten und Inhalten auf der Schneller Website aus Sicherheitsgründen verzögern.

Der Anspruch von Nutzern auf Nutzung der Schneller Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik.

Es ist Schneller gestattet, die Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, im Hinblick auf die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistung dient. (Wartungsarbeiten).

Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe oder Annahme von Angeboten oder andere Funktionen verhindert/behindert, so wird diese Beeinträchtigung im Rahmen des aktuellen Standes der Technik schnellstmöglich behoben.

Schadenersatzverpflichtungen treffen die Firma Schneller aus dieser Beeinträchtigung nicht.

Schneller kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Nutzer gesetzliche Vorschriften oder die vorliegenden AGB verletzt:

• Löschung oder Deaktivierung von Angeboten oder sonstigen Inhalten.
• Vorläufige Sperrung des Nutzers.
• Endgültige Sperrung des Nutzers.

Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Firma Schneller. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass Gebühren für einmal auf der Internetseite eingestellte Angebote nicht rückerstattet werden.

Eine vorzeitige Kündigung führt also nicht zu einer Rückerstattung der Gebühren/Provisionen.

Nutzer dürfen Forderungen gegen Schneller-Gebühren und/oder Schneller-Provisionen derer sie sich berühmen, mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

Es ist den Nutzern verboten, Angebote, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen gute Sitten verstoßen abzugeben.

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Schneller Website sowie anderer Leistungen der Firma Schneller die geltenden Gesetze zu befolgen.

Allein in der eigenen Verantwortung eines jeden Nutzers liegt es, sicherzustellen, dass seine Angebote und/oder deren Inhalte rechtmäßig sind und die Rechte Dritter nicht verletzt werden. Insbesondere ist darauf zu achten das verwendetes Text und Bildmaterial lizenzfrei zu benutzen ist.

Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, auf der Schneller Website einsehbare und von ihnen gespeicherte Informationen, die sie zum Zwecke der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von der Webseite unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

Nutzer dürfen Adressen von Kunden, Kontaktdaten und e-Mail-Adressen, die sie aufgrund ihres Angebotes auf der Schneller Website erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation.

Dem Nutzer ist es ferner verboten, diese Daten weiter zu veräußern oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Kunde hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.

Der Nutzer muss sein Angebot mit Worten und ggfls. Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei müssen alle für die vom Nutzer zu treffenden Entscheidungen, wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die das Angebot ausweist, wahrheitsgemäß angegeben werden.

Der Nutzer/Anbieter hat zudem den Nutzer/Empfänger über die Einzelheiten der Zahlung und der Lieferung vollständig zu informieren.

Der Nutzer als Anbieter muss in der Lage sein, das von ihm angebotene Objekt dem Nutzer als Empfänger vertragsgemäß zu übereignen beziehungsweise ihm dessen Gebrauch zu überlassen.

Die Beschreibung der Angebote sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht die Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen.

Die Zulässigkeit von Links kann sich nur aus einer einzelvertraglich zwischen den Parteien zu treffenden Vereinbarung ergeben.

Der von dem Anbieter einzustellende Angebotspreis versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses anfallende gültige gesetzliche Steuern, Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.

Stellt ein Nutzer auf der Schneller Website ein Angebot im Bereich spezielle Angebote ein, wird dieser zum Anbieter. Hierdurch wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages für dieses Angebot, abgegeben.

Dabei bestimmt der Anbieter den Preis und die Angebotsdauer unter denen den Nutzern die Möglichkeit gewährt wird, das Angebot zu akzeptieren.

Solange ein Angebot des Anbieters auf der Internetseite angeboten wird, kann ein Nutzer dieses Angebot bei Übereinstimmung annehmen und wird hierdurch zum Empfänger. Der Anbieter haftet für die Einhaltung des geschlossenen Vertrages.

Der Vertragsschluss kommt zu Stande, wenn ein Empfänger mit dem Anbieter einen separaten Vertrag schließt, dessen Form, Inhalt und Einhaltung Angelegenheit des Anbieters ist.

1. Der Anbieter bestätigt mit dem Einstellen des Angebotes, dass er der alleinige Berechtigte des Angebotes ist und Dritten dieses Angebot abtreten, zur Verfügung stellen oder verkaufen darf.

   Er erklärt sich bereit, alle Formalitäten, die für eine reibungslose Abwicklung notwendig sind, zur Verfügung zu stellen.

   Der Anbieter ist für den Empfänger des Angebotes alleiniger Ansprechpartner und somit auch für eine zügige Abwicklung des Vertrages verantwortlich.

2. Ein eingegebenes Angebot steht sofort nach dem Absenden allen Nutzern der Schneller Webseite zur Verfügung.

   Sollten dem Anbieter bei der Dateneingabe Fehler unterlaufen sein, so kann jederzeit eine Änderung des Datensatzes vom Anbieter vorgenommen werden.

   Eine Änderung von folgenden Daten ist möglich:

   • Name des Angebotes
   • Startdatum der Veröffentlichung
   • Enddatum der Veröffentlichung
   • Text des Angebotes
   • Bilder zu dem Angebot
   • Bereich für die Zuordnung des Angebotes

   
   

   Die von Schneller angebotenen Anbieterinformationen wie z.B. Anschrift oder Kontaktinformationen werden beim Einstellen zum Bestandteil des Angebotes des Anbieters. Der Inhalt dieser Informationen ist vom Anbieter zu prüfen und ggf. durch die Schneller zu ändern.

   Die Beantragung zur Änderung muss umgehend nach dem Einstellen des Angebotes an Schneller erfolgen, spätestens jedoch bei Bekanntwerden der durchzuführenden Änderungen.

3. Sollte das eingestellte Angebot nicht mehr zur Verfügung stehen und die Übergabe an einen Dritten nicht mehr möglich sein, so hat der Anbieter unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass dieses entsprechende Angebot nicht mehr öffentlich zur Verfügung steht.

4. Die Kommunikation zwischen dem Anbieter und dem Empfänger der Angebote erfolgt direkt mit dem Anbieter.

5. Vertragsverhandlungen finden ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Empfänger statt. Der Anbieter genehmigt ausdrücklich, dass ein Empfänger Einzelheiten über das Angebot abfragen darf.

6. Die Schneller hat das Recht, Angebote aus dem Angebotssystem auszuschließen. Die Gründe für den Ausschluss können wie folgt sein.

   • Wiederholtes negatives Verhalten gegenüber Nutzern von Schneller.
   • Schlechtes Feedback durch Nutzer von Schneller.
   • Alle Gründe die gegen die Verbreitung des offenen Websystems von Schneller gerichtet sind und für Anbieter und Nutzer hinderlich sind.

Gebühren oder Provisionen, die ein Nutzer als Anbieter für die Nutzung der Webseite zu zahlen, hat sind mit einer Fälligkeit von 7 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.

Bei Verzug beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz seit Fälligkeitsdatum.

Nimmt ein Nutzer ein Angebot an, wird er hierdurch zum Empfänger. Mit der Annahme eines Angebotes verpflichtet sich der Empfänger, das erworbene Angebot, zu dem angegebenen Preis zu übernehmen.

Die Anzahl der Angebote, die ein Empfänger gebührenfrei über das Portal der Schneller erwerben kann, ist nicht begrenzt.

Das Anzeigenformat dient ausschließlich als Werbefläche. Interessenten haben sich unmittelbar mit dem Anbieter in Verbindung zu setzen. Der Vertragsschluss findet nicht auf einer Ebene statt, auf der die Firma Schneller beteiligt wäre.

Der Firma Schneller ist es gestattet, zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung sich anderer Unternehmen zu bedienen.

Es ist der Firma Schneller gestattet, mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

In diesem Fall ist der Anbieter/ der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen. Die Kündigung hat hierbei jeweils wieder schriftlich zu erfolgen.

Der Anbieter stellt die Firma Schneller von sämtlichen Ansprüchen frei, die Empfänger oder sonstige Dritte gegenüber Schneller geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Anbieter in die Schneller Website eingestellten Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Schneller Website.

Der Anbieter übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Schneller einschl. sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in der gesetzlichen Höhe.

Der Anbieter ist verpflichtet, der Firma Schneller im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig, alle Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung gegen diese erforderlich sind.

Die Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder Sonstiges in Verbindung mit der Nutzung der Schneller Website verwenden, die ein Funktionieren dieser Schneller Website stören könnte.

Die Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Schneller Website und der Infrastruktur der Firma Schneller zur Folge haben könnte.

Nutzer dürfen keine von Schneller generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Schneller Website eingreifen.

Die auf der Schneller Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung des Rechtsinhabers weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden.

Gegenüber Unternehmen haftet Schneller für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn Schneller ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last legt.

Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Schneller für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Verbrauchern haftet Schneller nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, z.B. durch Schuldnerverzug oder der von Schneller zu vertretenen Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Schneller jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des gesetzlichen Vertreters, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Schneller, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Schneller.

Die vorgenannten Haftungsausschüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmen oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Firma Schneller und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen.

Es unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, die ein öffentliches durch rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes sind, ist Siegburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.